GEZ-Gebühr droht das Aus

Reaper · 29.10.2009, 00:59

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer diskutieren eine Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Das berichtet das Handelsblatt. Die bisherige geräteabhängige Gebühr der GEZ könnte demnach bald durch eine pauschale Haushaltsabgabe abgelöst werden. Das würde das Ende der klassischen Rundfunkgebühr bedeuten. ARD und ZDF reagierten verhalten auf die Pläne.
Noch in dieser Woche wollen die Ministerpräsidenten den Vorschlag bei ihrem Treffen beraten. Eine Haushaltspauschale würde eine deutliche Vereinfachung der Gebührenordnung bedeuten. Im Gegensatz zur bisher erhobenen, geräteabhängigen Gebühr würde dann jeder Haushalt eine pauschale Medienabgabe entrichten müssen. Damit wäre dann die Nutzung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgegolten – unabhängig davon, ob die Nutzung über den Fernsehanschluss, die Radio-Antenne oder den Internet-Anschluss erfolgt.
Der private Rundfunkverband begrüßte die Pläne. "Für die Zukunft kommt nur noch eine Haushaltsabgabe in Frage", sagte Verbandspräsident Jürgen Doetz dem Handelsblatt. Die Privatsender favorisieren bereits seit längerem eine geräteunabhängige Abgabe. Damit würden die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender weiterhin klar eingegrenzt. Durch eine zunehmende Nutzung von Fernsehangeboten über den heimischen Internet-Anschluss und mobile Endgeräte wie iPhones oder Notebooks würde sich der Kreis der Gebührenzahler nach Auffassung der Privatsender in den kommenden Jahren stark erweitern – und damit die Einnahmen von ARD und ZDF.
Zahl der Gebührenzahler zuletzt gestiegen

Tatsächlich stieg die Zahl der Gebührenzahler im vergangenen Jahr um 200.000 auf nun 42,5 Millionen Menschen. Weil viele Nutzer jedoch mittlerweile keinen Fernseher mehr haben und stattdessen einen internetfähiges Endgerät nutzen sank dabei jedoch die Zahl der gebührenpflichtigen Radios und Fernsehgeräte.

ARD und ZDF reagieren verhalten

Die öffentlich-rechtlichen Sender reagierten verhalten auf die Pläne. Das ZDF besteht bei einer Neuordnung der Senderfinanzierung auf einer Deckung des von der Gebührenkommission festgelegten Finanzbedarfs. Die Kommission ermittelt, wie viel Geld der öffentliche Rundfunk benötigt und legt danach die Höhe der Gebühren fest. Derzeit erhält die ARD 5,35 Milliarden Euro, das ZDF 1,73 Milliarden. Die ARD gibt sich ähnlich zurückhaltend. "Wir haben noch zu wenig Zahlen für ein Pro oder Contra in Sachen Haushaltsabgabe", sagte ein Sprecher des Senders dem Handelsblatt.
Neuregelung könnte GEZ überflüssig machen

Durch eine pauschale Haushaltsabgabe würde auch die Gebühreneinzugszentrale GEZ in Köln überflüssig. Die GEZ ermittelt bisher, welcher Haushalt welche Art von Geräten nutzt und erhebt danach die Gebühren. Das erfordert einen hohen Verwaltungsaufwand, der im vergangenen Jahr insgesamt 164 Millionen Euro kostete.
Auch modifizierte Gebühr im Gespräch

Ob die Haushaltspauschale am Ende tatsächlich kommt, hängt zunächst jedoch von den Ministerpräsidenten ab. Zwar findet die Haushaltsabgabe immer mehr Anhänger in den Staatskanzleien der Länder. Gleichzeitig wird jedoch auch eine modifizierte Rundfunkgebühr diskutiert, die die zunehmende Internet-Nutzung in Deutschland berücksichtigen würde. Zudem müsste bei einer für alle Haushalte verpflichtende Abgabe zunächst geprüft werden, ob sie mit dem Grundgesetz und geltendem europäischen Recht vereinbar wäre. Zumindest ein grober Zeitplan für die Reform steht bereits: 2011 soll das Konzept fertig sein, der Start ist für Anfang 2013 vorgesehen

Quelle: GEZ-Gebühr droht das Aus

dj_mytze · 29.10.2009, 16:34

haha, na toll. Wir machen aus dem "quasi freiwillig bezahltem" öffentlichem Rundfunk eine Zwangszahlung. Super. Man wird dann gezwungen für etwas zu zahlen, egal ob man das Angebot nutzt oder überhaupt haben will?

Ich zahle kein GEZ, weil ich es nicht einsehe für ARD, ZDF und diverse miese Radiosender Geld zu bezahlen, wenn ich sie nicht nutze. Einen Fernsehr besitze ich nicht, im Auto läuft eh nur MP3, da kein öffentlicher Radiosender Metal spielt. Und mit meinem Inetanschluss habe ich beiweitem besseres zu tun, als mir Webstremas in mieser Quali von ARD & Co reinzuziehen. Mit der neuen Richtlinie darf ich dann aber für Marienhof, Verbotene Liebe, schlecht produzierte Spielfilme, staatlich gesteuerte Nachrichtenrestattung, langweilige Talkshows, Teletubbies, Heimatmelodien mit Florian Silbereisen, schlecht kopierte Quizshows und immer wieder die gleichen besch*ssenen Top 10 Lieder im Radio bezahlen. Ob ichs hören oder sehen will ist egal. Na gute Nacht, ich freu mich auf die erste Klagewelle vorm Verfassungsgericht, ich bin dabei!

Laut Telemediengesetz oder wem auch immer hat der staatliche Rundfunk einen Bildungsauftrag. Um diesen zu erfüllen darf eine Gebühr erhoben werden um die Realisierung des Auftrags umzusetzen. Jetzt frage ich aber: An welcher Stelle wird der Bildungsauftrag denn erfüllt? Mit ner halben Stunde Sendung mit der Maus pro Woche oder mit 10 Minuten Sandmännchen am Tag bestimmt nicht, weil diese beiden Sendungen das einzig Bildende in der Glotze überhaupt sind. Oder vielleicht dann doch eher mit den oben aufgezählten Formaten und schwachsinnigem gequatsche völlig verblödeter Radiomoderatoren?

Wenn der Staat und sein shice Rundfunk der Ansicht sind, dass sie Geld brauchen um ihren Bullshit zu produzieren, dann sollen sie ein PayTV-System wie Sky(ehmals Premiere) einführen. Wers haben will bekommt den Mist geliefert und bezahlt dafür, wers nicht braucht bekommts nicht und musses auch net bezahlen.

Aber ne Zwangsabgabe, die auch noch beinahe willkürlich durch Schönrechnerei erhöht werden kann...

mfg

Reaper · 01.11.2009, 03:42

da haste ganz schön recht! ich zahl auch keine GEZ, weil ichs net einseh, für sowas geld auszugeben. aber wenn die ör heut nen pay-tv draus machen, sind sie übermorgen pleite, weil dann 30.000.000 nix mehr zahlen! und die omas und opas, die den muskantenstadel oder den fröhlichen weinberg kucken, werdens net kapieren

sh4dow_blade · 01.11.2009, 14:58

Naja, bei mir wärs genau umgekehrt. GEZ ist noch ok, dafür können sie die ganzen Privaten einfach abschalten. Oder die sollen das machen, was Pro7 vorhat: Auf Pay-TV umstellen, dann zahlt nämlich auf einmal keiner mehr für den geistigen Dünnschiss und dann verschwinden die endlich alle.

Sensemann · 01.11.2009, 21:36

Soweit ich das mitbekommen habe wollen einige Private doch ne Gebühr verlangen. Ich denke das werden die bereuen...

Reaper · 02.11.2009, 01:47

das is ja schon mind. 2 jahre im gespräch, daß sender, wie pro 7 auf pay-tv umsatteln wollen. laß sie mal machen, bis heute hat sich nix getan und das wird sich wohl auch net ändern! ich zahl jedenfalls nix!