Griechen-Hilfe ermöglicht deutschen Euro-Ausstieg

[Reaper]

Eine finanzielle Unterstützung der Griechen könnte Deutschland in eine Verfassungskrise stürzen: Sie verletzt die Vereinbarkeit von Grundgesetz und Maastricht-Vertrag. Die Folge: Das Verfassungsgericht könnte die Euro-Mitgliedschaft der Bundesrepublik beenden. Der Weg für eine Rückkehr der D-Mark wäre offen.
Alle Welt glaubt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scheue sich wegen der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Griechenland klare Zusagen für Finanzhilfe zu gewähren. Doch die Regierungschefin steht bei ihrer Entscheidung für oder gegen Geld für die Griechen vor einem viel grundlegenderen Dilemma:
Lässt die Bundesrepublik dem Ägäis-Staat direkte finanzielle Unterstützung zukommen, verletzt sie möglicherweise den Vertrag von Maastricht, der solche Transfers ausschließt. Das könnte für Deutschland möglicherweise weitreichende verfassungsrechtliche Folgen haben. Nach Einschätzung von Beobachtern ist nicht auszuschließen, dass die deutsche Euro-Mitgliedschaft am Ende höchstrichterlich in Zweifel gezogen wird.
Verweigert sich Berlin hingegen jeglicher Hilfe, ist mit massivem Druck durch die europäischen Partner zu rechnen. Zumal der französische Präsident Nicolas Sarkozy ein starkes innenpolitisches Interesse daran hat, dass es nicht zu einem Eingreifen des Internationalen Währungsfonds (IWF) kommt.


Verweigert sich Berlin hingegen jeglicher Hilfe, ist mit massivem Druck durch die europäischen Partner zu rechnen. Zumal der französische Präsident Nicolas Sarkozy ein starkes innenpolitisches Interesse daran hat, dass es nicht zu einem Eingreifen des Internationalen Währungsfonds (IWF) kommt.

Umfrage

Möchten Sie statt mit dem Euro lieber wieder mit D-Mark bezahlen?

Ja
Nein

abstimmen
Ergebnis


69%
Ja

31%
Nein
12003 abgegebene Stimmen



Eine IWF-Intervention wäre die einzige realistische Alternative zu einer Unterstützung der übrigen Euro-Staaten. Nach Einschätzung von Experten braucht Griechenland relativ kurzfristig rund 20 Mrd. Euro, um nicht in eine akute Liquiditätsklemme zu geraten.
„Nach Meinung mancher Staatsrechtler wie Paul Kirchhof könnte direkte Hilfe für Griechenland die deutsche Mitgliedschaft in der Währungsunion in Frage stellen“, sagt Hans-Günter Redeker, Devisen-Stratege bei der BNP Paribas. Redeker gilt als einer der führenden Währungsexperten auf dem Kontinent.
Der Hintergrund: In den Neunzigerjahren hatten Euro-Kritiker rund um die Wirtschaftsprofessoren Wilhelm Hankel und Wilhelm Nölling vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Währungsunion geklagt. Im Jahr 1998 wies das oberste deutsche Gericht die Klage ab und erklärte, der Maastricht-Vertrag sei mit dem Grundgesetz vereinbar.
Video



Mehr Videos

„In der Begründung stellten die Verfassungsrichter jedoch klar, dass dies nur dann gelte, solange sich die Währungsunion an die Prinzipien der monetären Stabilität halte“, sagt Redeker. Zu großzügige Hilfen für Griechenland könnten als Verletzung diese Auflagen aufgefasst werden.
Acht Jahre nach Einführung des Euro-Bargelds steht Griechenland mit einem Haushaltsdefizit von 12,7 Prozent der Wirtschaftsleistung und einer Schuldenquote von 123 Prozent am wirtschaftlichen Abgrund. Inzwischen ist bekannt, dass sich Athen für die Mitgliedschaft in der Währungsunion Anfang der Dekade nur durch frisierte Zahlen qualifizierte. Der Maastricht-Vertrag sieht neben Geldwertstabilität ein Haushaltsdefizit von maximal drei Prozent sowie eine Schuldenquote von höchstens 60 Prozent als „Konvergenzkriterien“ vor.



Quelle: Währungen: Griechen-Hilfe ermöglicht deutschen Euro-Ausstieg - Nachrichten Finanzen - WELT ONLINE

[oehne]

unmöglich sich vorzustellen, dass die D-Mark wieder kommt... und jeder der das befürwortet ist sich nicht über die folgen im klaren... alleine dadurch wäre nämlich noch lange nicht alles beim alten!

[Human]

Wenn ich mir die Preisgestaltung in den letzten Jahren so anschaue, so bin ich ganz klar für die Wiedereinführung der DM. Als ganz profanes Beispiel sind hier die Tankstellen oder aber auch der Milchpreis ect. zu nennen. Wer etwas dagegen sagt, der kann mir mit Sicherheit auch erklären, warum ein (mein) Auto im Jahre 1999 ganze 24.000 DM kostete und sieben Jahre später, das gleiche Fahrzeug, nun mit einem Preis von €32.000 beim selben Händler im Schaufenster zu bewundern war (ist). Ein Preis von um die €15.000 bis €17.000 währe ja anzuerkennen (Löhne - Material ect.), kann mir einer aber sagen wo der Rest der Summe bleibt?

Aber ich will mich nicht auf Autos und Lebensmittel allein berufen. Es gilt für fast alles, außer für Löhne und Gehälter! So schaut euch doch die Kosten für den öffentlichen Nahverkehr, die DB an. Selbes gilt für Mieten usw..

Ich weiß auch das man es nicht zurückdrehen kann (sollte). Man sollte sich aber mal Gedanken machen, wer hier die Bedingungen festlegt - wer sie überwacht. Ein Schelm wer dabei an den Staat, an die Regierung(en) denkt

Human

//Von daher: Pro DM

[oehne]

die würden ihr unredliches spielchen halt 1zu1 fortführen... ich bin auch proDM, aber aus ganz profanen gründen: alles wird rein numerisch gesehen das doppelte kosten und der psychologische effekt beim einkaufen würde mich eher sparen lassen...
außerdem bin ich es gewöhnt, immer noch

[Reaper]

spritpreise is doch ein gutes beispiel: letztes jahr haben sie uns verarscht, wo der sprit so teuer war, mit der begründung, weil der euro so stark is, jetzt verarschen sie uns und begründen den spritpreis mit dem schwachen euro!
und unsere politiker tun das übliche, NIX! genauso werden wir bei gas- und strompreisen verarscht und das kanns ja wohl alles net mehr sein!
und unseren gewählten volksvertreter blasen sich lieber gegenseitig zucker in den arsch und schicken noch paar von unseren jungs an den hindu kush!

[Human]

@oehne, geizig war ich auch schon zu Zeiten der deutschmark. Nur stimmte da noch (in etwa) das Verhältnis. Die Preise stiegen in Pfennigen, nicht in Cent. Auch stieg der Preis für Sprit an der Säule z. B. von 1,189 auf 1,199, wie gesagt DM. Das sind nicht einmal 1%. Heute steigt er von 1,189 auf 1,259, wie gesagt EURO.

So gerade gestern... Fahre ich doch in aller frühe an einer Tankstelle vorbei und denke mir noch als ich die extrem lange Schlange sah "mein Gott, haben die nichts besseres vor". Der Preis für ein Liter Super stand auf 1,359... 1,359 ist doch nun echt kein Preis um jubeln zu können. Tja, dumm gelaufen. Am Abend kam ich da ja wieder vorbei.... kein Auto auf der Tanke... Klar, der Preis stand nun bei 1,479. Das sind nach Adam Ries ... fast 9% Preiserhöhung.



Wie gesagt, es betrifft nicht nur Benzin. Gehe doch heute mal los und kaufe ein paar Schuhe. Also ich habe für Schuhe immer ne Mark mehr ausgegeben. So um die 150 DM hat das paar i.d.R. schon gekostet. Heute, heute bekomme ich für €75 lediglich bei RENO noch Schuhe. Da ich nicht zu diesem Billigstsschuhgeschäft gehe, bin ich der Füße zu liebe gezwungen die verlangten Preise zu zahlen . Die liegen aber bei um die €150....


Sparen, wo will/kann man denn noch groß sparen? Da das Gehalt nicht mit gestiegen ist und bei den Gehaltsverhandlungen, nicht wie früher 100... 200 DM mehr gezahlt werden, sondern (so die Geschäftsleitung) man ja umrechnen muss, also max. 40 EURO mehr gezahlt werden (wenn überhaupt), ist für großartiges sparen kein Raum.


@Reaper - genau ins Schwarze
Denken die Herrschaften eigentlich das Volk ist dumm?
... "blasen sich lieber gegenseitig Zucker in den Arsch...". Naja, ob der Guido seinem techtelmechtel Zucker in den Arsch bläst weiß ich nicht. Ich weiß nur das es nicht angehen kann, dass wir als Steuerzahler dieser kleinen schw*... Sau dies auch noch auf Auslandsreisen finanzieren.

Nächstes Thema - Du sprichst von den Strom und Gaspreisen. Die Regierung spricht doch immer davon, dass man nichts gegen die Preise unternehmen könne? Es sind Ausländische Konzerne?... Also nur soviel: Die E.ON AG z.B. befindet sich zu 71,85% in Steuerbesitz, gehört sozusagen mehrheitlich den deutschen Bundesbürgern! RWE ist zu 33,69% im Steuerbesitz. Wieso machen wir uns abhängig von den Franzosen (EnBW) und den Schweden (Vattenfall), wobei wir gerade für Vattenfall mit Abstand der wichtigste Markt sind. Warum lassen wir uns (die Regierung) hier die Preise so diktieren. Warum hat hier die Regierung kein Interesse an niedrigen Preisen?

Ich könnte K*tzen

Human

[oehne]

die denken nicht das volk ist dumm, große teile des volkes SIND dumm.

oder wie erklärt ihr mir das wahlergebnis? wer bitte wählt denn die FDP? hammerhart...

[Reaper]

die antwort is doch ganz einfach human: weil sie kein interesse an niedrigeren preisen haben!!! jeder cent billiger gibt ja auch weniger steuereinnahmen! und da der arme herr schäuble ja heute ne rekordverschuldung von NEUEN(!!!) 80.000.000.000 euro bekanntgegeben hat, ist es doch jenseits deren interesses, daß sich an den preisen was ändert! ok, da wird sich halt ne neue ausrede einfallen lassen! und für die griechen löhnen wir auch noch. die brauchen bis ende des jahres rund 100 milliarden!
mahlzeit sag ich da nur!

[Reaper]

was mitlerweile bei uns abgeht und was für ein ge**og* wir mitlerweile hier haben, die noch zusätzlich harz IV bekommen könnt ihr euch hier mal anschauen: EXTRA Spezial | Angst vor den neuen Nachbarn - RTL.de